Umfrage: SPD liegt vor CDU – Große Koalition oder Rot-Rot möglich

SAARBRÜCKEN, 26. Januar (AFP) – Die vorgezogenen Neuwahlen im Saarland finden am 25. März statt: Der saarländische Landtag löste sich am Donnerstag selbst auf und machte damit den Weg für den Urnengang frei. Zwei Monate vor der Wahl liegt die SPD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst vorne und könnte rechnerisch eine große Koalition oder ein Bündnis mit den Linken bilden.

Für die Auflösung des Landtags stimmten in einer Sondersitzung des Parlaments die Abgeordneten von CDU, SPD, Linken und Grünen, die FDP-Fraktion enthielt sich. Notwendig war eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Laut Landesverfassung muss innerhalb von 60 Tagen gewählt werden. Die Landesregierung beschloss direkt nach der Auflösung des Landtags, dass am 25. März gewählt wird.

Die SPD liegt laut einem ZDF-Politbarometer derzeit vor der CDU. Wenn schon jetzt gewählt würde, kämen die Sozialdemokraten demnach auf 38 Prozent. Die CDU erreicht nur 34 Prozent. Die Linke liegt bei 13 Prozent, die Grünen bei sechs Prozent. Die FDP würde mit zwei Prozent nicht mehr im Landtag sitzen, während die Piraten mit fünf Prozent den Einzug ins Parlament knapp schaffen könnten. Rechnerisch wären damit sowohl eine große Koalition als auch eine Koalition aus SPD und Linken möglich. Es wird allerdings erwartet, dass CDU und SPD nach der Wahl die Regierung bilden.

Im direkten Vergleich der Spitzenkandidaten liegen SPD-Landeschef Heiko Maas und die Ministerpräsidentin und CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer nahezu gleichauf. Bei der Frage, wer Ministerpräsident werden sollte, liegt Maas mit 43 Prozent knapp vor Kramp-Karrenbauer mit 40 Prozent. Auf einer Skala von plus fünf bis minus fünf kommt die Ministerpräsidentin dagegen auf einen Wert von 1,9 und liegt damit knapp vor Maas mit 1,7. Linken-Fraktionschef Oskar Lafontaine liegt mit einem Wert von minus 0,5 deutlich dahinter.

Nach dem Bruch der Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen Anfang Januar waren in der vergangenen Woche die Gespräche zwischen CDU und SPD über die Bildung einer großen Koalition gescheitert. Daraufhin sprachen sich beide Parteien für Neuwahlen aus. Die CDU regiert bis zur Wahl Ende März allein.

Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer verteidigte in der Debatte über die Auflösung des Landtags erneut ihre Entscheidung, die Jamaika-Koalition zu beenden. Diese sei nicht mehr tragfähig gewesen, weil ein Partner “zerrüttet” gewesen sei, sagte die Regierungschefin mit Blick auf die innerparteilichen Querelen der FDP. “Daran ist nichts zurückzunehmen.” In der Sondierung mit der SPD sei dann klar geworden, dass eine Regierung mit Übergangscharakter nicht das sei, was sich die Menschen unter einer großen Koalition vorstellten. “Deshalb ist der Weg zu Neuwahlen alternativlos”, sagte Kramp-Karrenbauer.

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