Generalsekretärin Nahles: “Agonie beenden”

BERLIN, 14. Januar (AFP) – In der Affäre um Bundespräsident Christian Wulff hält die SPD ihren Druck auf das Staatsoberhaupt aufrecht. Generalsekretärin Andrea Nahles sagte der in Berlin erscheinenden Tageszeitung “Die Welt” vom Samstag, Wulff habe es “in der Hand, diese Agonie zu beenden”. Die Entscheidung über einen Rücktritt treffe Wulff zwar allein, “seine Verzögerungstaktik” bei der Veröffentlichung von Journalistenfragen und Wulffs Antworten darauf sei jedoch “nicht länger hinzunehmen”.

Sein Umgang mit diesen Informationen verstärke den Eindruck, dass “dieser Bundespräsident ein unsauberes Verhältnis zur Wahrheit hat”, sagte Nahles der Zeitung. Juristisch gebe es “keine wirklichen Hinderungsgründe, alle Fragen unverzüglich öffentlich zu beantworten”. “Die vergangenen Wochen haben dem Amt des Bundespräsidenten massiv geschadet”, sagte Nahles. Wulff solle daher “selbstkritisch eine Neubewertung seiner Präsidentschaft vornehmen”.

Der Chef der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier sagte der “Bild am Sonntag”, sollte Wulff zurücktreten, brauche es einen Nachfolger, der “von einer breiten Mehrheit in der Bundesversammlung getragen” werde. Die Nachfolge müsse zudem “vorher zwischen den Parteien besprochen werden”. Es könne “nicht noch einmal ein Bundespräsident mit knappster Mehrheit im dritten Wahlgang durchgesetzt werden”, sagte Steinmeier mit Blick auf die Wahl Wulffs.

Wulff steht seit Wochen unter anderem wegen eines privaten Hauskredits und seines Umgangs mit Medien in der Kritik. In einem Fernsehinterview hatte er in der vergangenen Woche angekündigt, gut 400 Fragen von Medien und seine Antworten darauf zu veröffentlichen. Anfang der Woche teilte sein Anwalt Gernot Lehr jedoch mit, dass dies doch nicht geschehen solle. Am Freitag wiederum kündigte Lehr eine Veröffentlichung “in der kommenden Woche” an.

cfm