“Wir sind nicht völlig überrascht davon”

KIEL, 13. Januar (AFP) – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hält die Folgen der angekündigten Abwertung Frankreichs für beherrschbar. “Wir sind nicht völlig überrascht davon”, sagte er am Freitagabend am Rande der CDU-Vorstandsklausur in Kiel, “Wir wissen, dass es eine Verunsicherung gegenüber der Eurozone gibt.” Deswegen werde ja an einer Stabilisierung der Eurozone durch ein neues Regelwerk gearbeitet. Der Finanzminister verwies darauf, dass es in dieser Woche mit den erfolgreichen Anleiheplatzierungen durch Italien und Spanien auch positive Entwicklungen gegeben habe.

Zuvor hatte der französische Finanzminister François Baroin Berichte bestätigt, wonach die US-Ratingagentur Standard & Poor’s (S&P) Frankreich die Top-Bonität entziehen wird. Frankreich werde die Bestnote AAA verlieren und bei der langfristigen Kreditwürdigkeit von S&P um einen Stufe niedriger bei AA+ geführt, sagte Baroin im französischen Fernsehen.

Auswirkungen der S&P-Entscheidung auf Deutschland wollte Schäuble nicht ausschließen. “Ich glaube, dass wir insgesamt eng miteinander zusammenhängen. Deswegen lässt uns das alles nicht gleichgültig”, sagte der Finanzminister. Zugleich betonte er, “wir sind miteinander auf einem guten Weg”. Er verwies darauf, dass Frankreich von unterschiedlichen Ratingagenturen unterschiedlich beurteilt werde.

Auf die Frage nach den Auswirkungen auf den Euro-Rettungsfonds EFSF, der vor allem von Deutschland und Frankreich getragen wird, verwies Schäuble darauf, dass die Herabstufung zeige, wie wichtig der Beschluss für einen raschen Start des dauerhaften Rettungsmechsnismus ESM sei. Dieser soll im Gegensatz zum EFSF-Fonds mit eingezahltem Kapital arbeiten.

eha/jah