Sozialdemokraten wollen Bürgerrechtler als Bundespräsident

BERLIN, 9. Januar (AFP) – Die SPD würde nach Angaben ihres Bundestagsabgeordneten Hans-Peter Bartels im Falle eines möglichen Rücktritts von Bundespräsident Christian Wulff erneut den ostdeutschen Bürgerrechtler Joachim Gauck als Kandidaten aufstellen wollen. “Für die SPD gibt es keinen Grund, mit einem anderen Kandidaten als Joachim Gauck in die Gespräche zu gehen”, sagte Bartels der Tageszeitung “Die Welt” (Montagsausgabe). Gauck sei schon bei der Bundestagswahl 2010 ein geeigneter überparteilicher Kandidat und keine rein sozialdemokratische Lösung gewesen, fügte Bartels hinzu.

SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Wochenende eine gemeinsame Suche nach einem Nachfolger für Wulff angeboten, sollte dieser zurücktreten. In dem Fall bräuchten “CDU/CSU und FDP keine Sorge zu haben, dass die SPD diese Situation zu nutzen versucht, um einen eigenen Kandidaten durchzusetzen”, sagte Gabriel der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Montagsausgabe). Koalitionspolitiker lehnten umgehend ab und betonten, es gebe keinen Anlass für eine Kandidatensuche. Wulff selbst bekräftigte Ende vergangener Woche vor Mitarbeitern, im Amt bleiben zu wollen.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Generalsekretär der hessischen SPD, Michael Roth, sprach sich ebenfalls für Gauck aus. “Joachim Gauck passt in diese Zeit. Er wäre ein Bundespräsident, der weder sich noch das Land blamiert”, sagte Roth der “Welt”.

SPD und Grüne hatten den früheren Stasi-Beauftragten Gauck im Sommer 2010 als ihren Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten aufgestellt. In der Bundesversammlung, die das Staatsoberhaupt wählt, hätte Rot-Grün nach jetzigem Stand keine eigene Mehrheit. Aber auch die Mehrheit von Union und FDP ist sehr knapp.

eha/bk