Verfassungsschutz beobachtet systematisch islamfeindliche Szene
Hamburger Behördenchef: “Gestörtes Verhältnis” zum Rechtsstaat
BERLIN, 4. Januar (AFP) – Die Verfassungsschutzbehörden der Länder arbeiten laut einem Medienbericht derzeit an einer systematischen Beobachtung der islamfeindlichen Szene in Deutschland. Es gebe Anhaltspunkte dafür, dass etwa die Betreiber antimuslimischer Internetseiten “ein gestörtes Verhältnis zum demokratischen Rechtsstaat” hätten, sagte der Leiter des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz, Manfred Murck, der “Berliner Zeitung” vom Mittwoch. Auf den einschlägigen Websites fänden sich häufig “Angriffe auf die vom Grundgesetz geschützten Menschenrechte”.
Dafür sei der Verfassungsschutz “eindeutig zuständig”, sagte Murck weiter. Zusätzlich gebe es Anhaltspunkte für eine strafrechtliche Relevanz: “In Frage kämen Tatbestände wie Bedrohung oder öffentliche Aufforderung zu Straftaten.”
Die Staatsanwaltschaft München bestätigte der “Berliner Zeitung”, dass sie gegen die muslimfeindliche Website “Politically Incorrect” (PI) inzwischen wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt. Das Verfahren laufe seit Ende vorigen Jahres gegen den früheren CSU-Sprecher von München, Michael Stürzenberger. Dieser sei einer der führenden PI-Autoren und einer der wenigen, der unter Klarnamen auftrete, berichtete die Zeitung. Er hatte demnach auf PI die Abschaffung der Religionsfreiheit und die Abschiebung aller Moslems gefordert.
fs/jep
Klar Irridium, daher steht bei PI-News auch das Gegenteil wie in den Massenmedien. Woher hast du solch tolle Infos? Aus der jungen Welt?
Ich finde jede Seite erfrischend, welche auf politisch korrekt scheißt. Denn so nennt man in Neusprech Zensur.
Die größten Kommentarschreiber bei PI-News ist der Verfassungsschutz selbst ähhh, der Grundgesetzschutz meinte ich.
PI lässt sich nicht die Meinung über political correctness verbieten, auch wenn nicht jeder Artikel gut ist. Springt doch ruhig auf den Zug der Medien auf und habt Angst vor der “großen Gefahr von rechts” während das Land islamisiert wird und die Türkenmafia das Land übernimmt.
Bei der Ermordung der Polizistin Kiesewetter war nebenbei der US-Geheimdienst anwesend, die gerade einen Mann vom türkischen Verfassungsschutz beobachtet haben. Kiesewetter hat vorher verdeckt im Drogenmilieu ermittelt und Dealer überführt. Der Bericht der US Geheimdienstler war, dass der deutsche Verfassungsschutz mit German RightWing unterwegs war und dann die Polizisten erschossen wurden. Welch ein Zufall nicht wahr? Oder kam die Polizei dem US-Geheimdienst mit Geschäften mit der Türkenmafia in die Quere? Googelt doch mal danach.
Schwengt nur weiterhin das Multikulti-Banner und zerstört eure Kultur, während die Türkei via Ditip hier überall Basen errichtet. Lasst Euch weiterhin den Mist von den Medien eintrichtern, zerstört euer Land und jammert dabei noch welch Opfer ihr seid. Es gibt immer noch Idioten, die meinen das Land wäre faschistoid. Blickt euch doch mal um.
Ich hoffe nur der Verfassungsschutz sorgt sich noch mehr um solche Leute.Gleiches Recht für Alle in der Rechtsprechung würde völlig ausreichen. Darf der Mann noch weiter unterrichten in Schulen? Wie sieht es mit dem Integrationsgedanken aus. Können Menschen die, die Scharia einführen wollen, dies unwidersprochen versuchen?
http://www.youtube.com/watch?v=fLhTt-mSkEs
Die Staatsanwaltschaft München bestätigte der “Berliner Zeitung”, dass sie gegen die muslimfeindliche Website “Politically Incorrect” (PI) inzwischen wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt
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Wird auch langsam mal Zeit, außerdem sollte man einige der Stammuser die verdächtige Kommentare schreiben auf § 130 StGB prüfen.
So geht es einfach nicht, ich nehme an, da wird es bald bei einigen an der Haustür klingeln.
Und wo ist jetzt das Problem? Diese Seite wird sicherlich auch überwacht… wäre doch idiotisch wenn jeder machen könnte was er wollte / es keine zentrale Überwachungsstelle geben würde.
Gibt es doch eigentlich für alles…. oder ist Verbraucherschutz jetzt auch was schlimmes?