Published On: Mon, Jan 2nd, 2012

Piratenpartei träumt von Koalition mit Grünen und FDP im Bund

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Parteichef Nerz: SPD wegen Vorratsdatenspeicherung problematisch

BERLIN, 2. Januar (AFP) – Die Piratenpartei rechnet sich für das Wahljahr 2013 gute Chancen für den Einzug in den Bundestag aus. Seine Partei wolle im gerade begonnenen Jahr noch präsenter sein und “sich stärker zu tagesaktuellen Fragen” äußern, sagte Parteichef Sebastian Nerz der “Passauer Neuen Presse” vom Montag. Seine “Traumkonstellation” im Bundestag wäre eine Koalition mit Grünen und FDP. “In der Bürgerrechtspolitik gibt es eine große Nähe zu den Grünen und zur FDP”, sagte Nerz.

Die Unterstützung einer rot-grünen Bundesregierung durch die Piraten könnte laut Nerz daran scheitern, dass die SPD sich für eine Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen habe. “Das ist für uns ein absolutes No Go. Wir werden keinen Koalitionsvertrag unterschreiben, in dem eine Fortsetzung der Vorratsdatenspeicherung vorgesehen ist”, betonte er. Nach einem SPD-Parteitagsbeschluss von Anfang Dezember treten die Sozialdemokraten für die Beibehaltung der Vorratsdatenspeicherung zur Verbrechensbekämpfung ein. Die Aufbewahrungsfristen sollen aber auf drei Monate beschränkt werden.

In jüngsten Umfragen liegen die Piraten bundesweit zwischen vier und sieben Prozent. Sie hatten bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl im September 8,9 Prozent der Stimmen geholt und war damit erstmals in ein Landesparlament eingezogen.

cha/eha

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Displaying 9 Comments
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  1. egalitarist says:

    bin ja auch Pirat und ich denke es gibt ne große Nähe zu der ÖDP & der Linken – den Freien Wählern partiell vllt noch..; naja, wer weiss an welche piratigen Inhalte der Nerz da denkt..

    ich werde jedenfalls alles versuchen, das Abdriften der Piraten Richtung FTP oder Europa-faschistoiden Grünen zu verhindern..:O

  2. Paladin says:

    Hallo Pirat,
    ich empfehle mal George Orwells 1984 und Animal Farm zu lesen. Weshalb werden die Menschen im sogenannten “Arbeiter- und Bauernparadies” wie Sklaven gehalten? Wenn der autoritäre Faschismus schlimm ist, was ist dann erst der totalitäre Kommunismus/Sozialismus?

    Im Faschismus hast du im Gegensatz zum Kommunismus noch das Recht auf Eigentum, freie Arbeitsplatzwahl, Reisefreiheit. Im Kommunismus wird dir alles genommen. Der Kommunismus will auch die Herrschaft über deine Gedanken. Die sind im Faschismus zumindest noch frei, solange du die Autorität nicht zu offensiv angreifst. Im Kommunismus ist schon der freie Gedanke ein Verbrechen. Wer nicht assimiliert ist, der wandert ins Gulag, wo ihm ordentlich das Gehirn gewaschen wird. Wieviele Tote gab es in faschistischen Regimes und wieviele bei den Sozialisten? Wie kann man diesen Rattenfängern nur ins Netz gehen. Glaubst du wirklich, die Wölfe würden sich nicht im Schafspelz tarnen? Glaubst du jemand lockt dich mit dem Versprechen die Sklaverei für dich parat zu haben oder doch eher mit dem Paradies?

    Weshalb fordern die linken Partei stets das selbe wie die Hochfinanz? Eurbonds, Entmachtung der Parlamente und alle Macht nach Brüssel, Wegfall aller Grenzen? Frag dich mal wem die Kommunisten dienen und wer wohl im Kommunismus die Parteispitze stellt und die Geheimpolizie überwacht? Im Kommunismus müssen sich die Jungs nicht mal mehr die Mühe machen die Leute zu verarschen, da man sie einfach ins Gulag steckt.

  3. netterEddy says:

    “es ist die einzigste partei die gegen monopole und kriege ist”
    gegen das monopol der zentralbank sind sie auf jedenfall nicht. und das mit dem krieg ist wohl eher ne sache die sie vorgeben solange sie nicht in der regierung sind aber das ist nur Meine vermutung

  4. Freigeist says:

    @9 11 pirat

    Und du redest in dem gleichen Post von den “sozen” der Neoliberalen?
    “nur mit der linken können die piraten also ihr program glaubwürdig umsetzen.”

    Get the fuck outta here.

  5. SpocC says:

    Die Piratenpartei ist nicht die einzigste, die gegen Monopole und Kriege ist. Nur Assis wählen die Sozis.

    http://parteidervernunft.de/

  6. 9 11 pirat says:

    finde die piratenpartei eigentlich immer noch ganz gut und werde dieses jahr dort wohl auch mitglied.mich wurmt es aber davor mit den sozen der neoliberalen fdp und den grünen zu koalieren.das sind doch diejenigen die harz 4 eingeführt haben.wie will die piratenpartei den da ihr sozialprogramm ummsetzen.ich würde eher mit der linken kooperieren.den das ist ja die partei die sich aus protest gegen schröders illegalen sozialkaalschlag gegründet hat.und es ist die einzigste partei die gegen monopole und kriege ist.nur mit der linken können die piraten also ihr program glaubwürdig umsetzen.

  7. ähm says:

    äähm,nicht die partei träumt davon.sondern nur der sebastian nerz.

  8. [...] Quelle und mehr… Gefällt mir:LikeSei der Erste, dem dieser post gefällt. Dieser Beitrag wurde unter Unkategorisiert veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. ← Wieder sind tausende Vögel tot vom Himmel gefallen [...]

  9. Freigeist says:

    Hä? Also oberflächlich betrachtet wäre das ein Widerspruch, genauer Betrachtet sind sich die kryptokommunistische Grüne und die Naumann-Kreis FDP garnicht so unähnlich.

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