Bushs Plan für die Ausrufung des Kriegsrechts ist so schockierend dass selbst der Kongress ihn nicht sehen darf
Die
Exekutive hebt Gewaltenteilung auf, Mitglied des Heimatschutzkomitees
wird Zugriff verweigert auf die Bestimmungen die nach einem weiteren
Terroranschlag greifen werden
Paul Joseph Watson
Prison Planet
Monday, July 23, 2007
Präsident
Bushs Plan für die Ausrufung des Kriegsrechts nach einem weiteren
Terroranschlag ist so schockierend dass sogar Mitglieder des Kongresses
und Funktionäre des Heimatschutzes ihn nicht sehen dürfen. Dies ist der
nächste Schritt in der Machtergreifung der Exekutive und ein deutliches
Zeichen dafür dass die nächsten Terroranschläge unzweifelhaftkommen werden.
Kongressabgeordneter
Peter DeFazio (Demokrat aus Oregon) wurde von seiner Wählerschaft
gebeten, nachzuprüfen was sich in dem geheimen Teil des Plans befindet,
mit dem das weiße Haus nach einem weiteren Terroranschlag die
Regierungsaktivitäten fortführen möchte.
Da DeFazio ebenfalls im
Heimatschutzkomitee sitzt und die Berechtigung hat, geheimes Material
einzusehen, sollte diese Anfrage eigentlich nur Routine sein, aber dem
Kongressabgeordneten wurde unzeremoniell der Zugriff auf die Dokumente
verweigert und das weiße Haus gab nicht einmal eine Erklärung dafür.
"Ich
kann einfach nicht glauben dass sie einem Mitglied des Kongresses
das Recht verweigern, einzusehen wie sie die Regierungsaktivitäten nach
einem bedeutenden Terroranschlag fortzuführen gedenken,"
sagte DeFazio gegenüber dem Oregonian.
"Wir reden über die Fortführung der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika,"
sagte DeFazio.
"das ist relevant für jedes Mitglied des Kongresses, ganz besonders für ein Mitglied des Heimatschutzkomitees."
"Vielleicht haben die Leute recht, die glauben dass es eine Verschwörung gibt,"
schlussfolgerte Defazio.
Der
Artikel zitert auch Norm Ornstein, ein Jurastudent der die Fortführung
von Regierungsaktivitäten an dem konservativen American Enterprise
Institut studiert und den Reportern erzählte, ihm falle "kein guter
Grund" ein warum einem Mitglied des Kongresses
der im Heimatschutzkomitee sitzt, der Zugriff auf das Dokument verweigert wird.
"Ich
finde das unerklärlich und ich denke es spiegelt die unverhältnismäßige
Ausdehnung der Exekutivmacht dieses weißen Hauses wieder,"
sagte Ornstein.
Der
einzige plausible Grund, warum DeFazio der Zugriff verweigert wurde,
ist dass die Pläne für die Fortführung der Regierungsaktivitäten nach
einem massiven Terroranschlag so
schockierend sind, dass sie einen öffentlichen Aufschrei auslösen würden und zu einem gewaltigen Widerstand führen würden. |
