Obamas wahrscheinlicher Justizminister befürwortete Zensur des InternetsKurt Nimmo
Infowars
November 23, 2008
Wir
können uns auf Schritte gefasst machen, mit denen sogenannte
"vernünftige" Restriktionen des Internets umgesetzt werden sollen. Es
scheint dass Obama sich für Eric Holder als Justizminister entscheiden
wird, ein ehemaliger Funktionär im Justizministerium der
Clinton-Administration. Während die Konzernmedien Konfetti werfen und
die Chance auf den ersten schwarzen Justizminister preisen, wird
ignoriert was sich unter der Oberfläche verbirgt:
1999 befürwortete Holder eine Regulierung des Internets. Am 28.Mai sagte Holder zu NPR:
"Das
Gericht hat jedes Unterfangen der Regierung gestoppt, um es zu
regulieren. Wir haben es mit dem Bezug auf Pornographie versucht. Es
wird eine schwierige Sache sein, aber es scheint mir, dass wenn wir
vernünftige Restriktionen finden können, vernünftige Restriktionen
dafür wie Leute im Internet interagieren, es etwas ist dass der oberste
Gerichtshof und die Gerichte mit Wohlwollen betrachten sollten."
Holders
Aussagen fielen im Kontext des Massakers an der Columbine High School
vom April 1999. Es wurde seinerzeit verlautet, dass die Amokläufer
Dylan Klebold und Eric Harris im Internet gelernt hätten, wie man
Bomben baut. Noch besorgniserregender ist die Tatsache dass Holder ein
Befürworter von Gesetzen gegen sogenannte "Hassverbrechen" (i.e.
Volksverhetzung) war. In einem Artikel im neokonservativen Blatt
National Review bemühen die Editoren wie vorhergesehen das alte
Links-Rechts-Denkmuster und attackieren ihn als
"Kreatur der Linken". Um Holder als eine schlechte Wahl für den Posten des Justizministers zu porträtieren, wird angemerkt dass
Holder
"begeistert über Hassverbrechen" wäre und "Polizeidezernaten
Anschuldigungen über Fahndungen nach rassischen Kriterien aufbürden und
den Bundesstaaten
Anschuldigungen wegen einer von Ansichten über Rasse verzerrten Durchsetzung der Todesstrafe aufbürden [würde]."
Falls
die Administration von Obama erfolgreich Gesetze gegen sogenannte
"Hassverbrechen" umsetzen kann und dies vom obersten Gerichtshof
abgesegnet wird (angesichts der
Dinosaurier im obersten Gerichtshof
könnte Obama einen oder zwei neue Richter nominieren), werden nicht nur
Typen wie Mitglieder des Ku Klux Klans verfolgt werden, sondern auch
Regierungskritiker. Seit Menschengedenken haben Regierungen in erster
Linie Kritiker verfolgt. Eine Administration unter Obama
wird aller Voraussicht nach keine Ausnahme dieser Regel darstellen.
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