Infokrieg.tv
Aktuelle
Themengebiete:
Archive:
| |
| Vorsitzender
des US-Generalstabs spricht von erhöhter Wahrscheinlichkeit eines
Terroranschlags in der Übergangsphase"Wir haben einen großen Aufwand reingesteckt und wir sind bereit."
Alexander Benesch
inforkrieg.tv
09. November 2008
Admiral Michael Mullen, der Vorsitzende des US-Generalstabs, ist der nächste einflussreiche Regierungsfunktionär, der
eine gravierende Krise in der Übergangsphase zur nächsten
Administration bzw. in den ersten Monaten von Obamas Präsidentschaft
beschwört:
"Wenn
man auf die Anzahl der Vorfälle zurückblickt die im
Zeitraum von drei oder vier Monate vor einer Inauguration bis 12 Monate
danach geschehen sind, bis in die 50er Jahre, dann ist die Nazahl der
großen Vorfälle die in diesem Zeitraum stattfanden ziemlich
erstaunlich."
Michael
Bayer, Vorsitzender des Defense Business Board und erfahrener
Pentagon-Berater, kündigte kürzlich während einem öffentlichen
Treffen an, dass der nächste Präsident sich "auf eine wahrscheinliche
Krise innerhalb von 270 Tagen vorbereiten" solle. Laut einem Inside
Defense Bericht sagte das Defense Business Board, dass die neue
Administration es sich zum Ziel setzen sollte, innerhalb von 30 Tagen
nach der Inauguration eine Bestätigung von Schlüsselposten im Pentagon
zu erreichen, um ein vollständiges Team bereit zu haben für die
Bewältigung einer solchen Krise. Die nächste Administration "darf
nicht bis Juni warten" um Assistant Secretaries vom Senat bestätigt zu
kriegen, oder bis Oktober um Deputy Assistant Secretaries bestätigt zu
kriegen, heißt es in Bayers Briefing (PDF).
Unter der Überschrift "Die ersten 270 Tage" erscheint die folgende
Liste von Präsidenten mit Krisenereignissen neben den Namen:
| 
| Angesichts
der Tatsache, dass die Iran-Revolution und die Invasion der
Schweinebucht von der CIA geplant worden waren und dass der Vorfall am
Golf von Tonkin, der Bombenanschlag 1993 auf das Wold Trade Center
sowie 9/11 alle als Anschläge unter falscher Flagge entlarvt wurden,
fragt man sich ob die neue, erwartete Krise eine weitere Inszenierung
wird.
"Es wird keine sechs Monate dauern bis die Welt Barack Obama testet wie einst John Kennedy,"
sagte Obamas Vize Biden kürzlich in Seattle vor Publikum.
"Erinnern
sie sich dass ich hier stand und es gesagt habe wenn sie sich an nichts
darüberhinaus erinnern was ich gesagt habe. Sie werden sehen, wir
werden eine internationale Krise haben, eine generierte Krise, um den
Mut dieses Typen zu testen."
Der
bestärkte Ton in dem Biden seine Vorhersage abgab, war enorm
überzeugend und ließ beim Beobachter keinen Zweifel daran, dass es eine
große Weltkrise geben wird kurz nachdem Obama das Amt antritt.
"Merken sie sich meine Worte,"
betonte Biden und fügte hinzu, dass "harte" und "unpopuläre" Entscheidungen in der Außenpolitik gemacht werden müssen.
Mullen
meinte, die Gefahr werde noch verstärkt durch die derzeitige globale
Situation, das Militär sei aber darauf vorbereitet, zu reagieren.
"Wir haben einen großen Aufwand reingesteckt und wir sind bereit."
9/11 war die erste Gelegenheit im 21. Jahrhundert um die
Mentalität Amerikas radikal zu ändern und um eine neue
Gesellschaftsordnung einzuführen. Die
Konzernmedien bereiten nun das amerikanische Volk auf eine zweite große
Veränderung vor. Der inszenierte Krieg gegen den Terror wird nun von
"Islamofaschisten" und "al-Kaida" auf protestierende amerikanische Bürger ausgeweitet. Das
Gesetzespaket H.R. 1955, betitelt als “Violent Radicalization and
Homegrown Terrorism Prevention Act of 2007" (Gesetz zur Verhinderung
von gewalttätiger Radikalisierung und
heimischen Terrorismus), ist so schwammig formuliert dass man
damit jegliche Aktivisten als terroristische Rekruteure brandmarken
könnte. Bereits
verabschiedete Legislatur hat den Weg geebnet um amerikanische Bürger
als "feindliche Kämpfer" zu klassifizieren und um systematisch die Bill
Of Rights zu zerstören. Hier ist ein kurzer Rückblick auf die wichtigste Legislatur:
Executive Order, 'Blocking Property of Certain Persons Who Threaten Stabilization Efforts in Iraq'
Der
Exekutivbefehl mit dem Titel "Das Blockieren des Besitzes von
bestimmten Personen welche die stabilisierenden Maßnahmen im Irak
bedrohen" wurde am 17. Juli unterzeichnet und stellt einen Zusatz
des Gesetzespakets über nationale Notstände dar. Laut Präsident Bushs
Exekutivbefehl kann das Finanzministerium ohne Vorwarnung sämtliche
Besitztümer von jedem amerikanischen Bürger beschlagnahmen, der den
Frieden und die Stabilität des Iraks bedroht und die Anstrengungen des
Wiederaufbaus behindert.
HR 6166 - Military Commissions Act
Anwälte
innerhalb und außerhalb der Regierung sagen, die Bush-Administration
entwickle ein paralleles Rechtssystem in welchem Terrorverdächtige und
US-Bürger gleichermaßen wie Ausländer das Ziel von Ermittlungen sein
können, inhaftiert, verhört, verurteilt und bestraft werden
können ohne rechtlichen Schutz der von dem ursprünglichen System
garantiert wird.
Die
Beteuerungen dass der Military Comisions Act nicht für US-Bürger gilt,
sind leicht als Trick zu durchschauen: Das Gesetz gelte nur für
für "feindliche Kämpfer" aber der Präsident und seine Rechtsberater wie
z.B. Alberto Gonzales haben mehrmals angekündigt dass der
Präsident die Macht habe, Amerikanern die Staatsbürgerschaft
abzuerkennen und jene als feindliche Kämpfer zu deklarieren. Die
Designation "Feindlicher Kämpfer" wurde dem US-Bürger Jose Padilla
zugeschrieben, der ohne Anklage für drei Jahre in einem Navy-Gefängnis
saß. Juristische Experten sind fast alle davon überzeugt dass der
Military Commissions Act für US-Bürger gelten werde. Rechtsprofessor
Bruce Ackerman von der Yale-Universität wird in der L.A. Times zitiert:
"Die
Legislatur.....ermächtigt den Präsidenten, amerikanische Bürger als
feindliche Kämpfer zu verhaften, sogar wenn sich jene nie
außerhalb der Vereinigten Staaten aufgehalten haben. Sobald sie in ein
Militärgefängnis geworfen werden, können sie keine Gerichtsverhandlung
erwarten oder eine sonstige Schutzeinrichtung der Bill of Rights."
Rechtsprofessor Marty Lederman erklärt:
"Diese
Subsektion der Definition vom ungesetzlichen feindlichen Kämpfer
bedeutet, dass wenn das Pentagon sagt dass du ein ungesetzlicher
feindlicher Kämpfer bist, egal welche Kriterien das Pentagon einsetzt,
dann ist man einer, ganz egal ob man tatsächlich Verbindungen zu
feindlichen Kräften hatte oder nicht."
Professor
Jonathan Turley lehrt Verfassungsrecht an der George Washington
University und er stimmt zu, dass das Gesetz keinen Vorbehalt
enthält laut dem Amerikaner von der Legislatur ausgenommen sind.
John Warner Defense Authorization Act
Heimlich
still und leise besorgte sich die Bush-Junta neue Machtbefugnisse mit
deren Hilfe amerikanische Dissidenten nach der nächsten großen Krise
durch das Militär bekämpft werden können.
Martial Law Presidential Decision Directive 51
Diese
Legislatur wurde am 9. Mai 2007 unterzeichnet und erklärt dass im Fall
eines "katastrophalen Ereignisses" der Präsident die völlige Kontrolle
über die Regierung und das Land übernehmen kann. Jegliche anderen Teile
der Regierung auf Ebene der Bundesstaaten sowie auf lokaler Ebene
sollen übergangen werden, was einer nie dagewesenen diktatorischen
Vollmacht entspricht. Kongressabgeordneter Peter DeFazio (Demokrat aus
Oregon) wurde von seiner Wählerschaft gebeten, nachzuprüfen was sich in
dem geheimen Teil des Plans befindet, mit dem das weiße Haus nach einem
weiteren Terroranschlag die Regierungsaktivitäten fortführen möchte. Da
DeFazio ebenfalls im Heimatschutzkomitee sitzt und die Berechtigung
hat, geheimes Material einzusehen, sollte diese Anfrage eigentlich nur
Routine sein, aber dem Kongressabgeordneten wurde unzeremoniell der
Zugriff auf die Dokumente verweigert und das weiße Haus gab nicht
einmal eine Erklärung dafür.
The USA Patriot Act
Die
Verteidiger des Patriot Acts auf Seiten der Neokonservativen werden
nicht müde zu beteuern dass der Patriot Act nie missbraucht wurde und
nicht gegen amerikanische Bürger verwendet wird. Der Patriot Act war
hingegen der Meilenstein des Prozesses der Auflösung der Verfassung.
USA Patriot Act II
Der
zweite Patriot Act ist ein Spiegelbild der Vollmachten welche sich
Julius Cäsar und Adolf Hitler gaben; durch ihn wurde die gesamte
Bundesregierung unter der diktatorischen Kontrolle des
Justizministeriums, des Heimatschutzbüros sowie des FEMA-
NORTHCOM-Militärkommandos umstrukturiert.
Das Ende der Trennung von Polizei und Militär
"In einem Polizeistaat ist die Polizei bundesweit, mächtig, authoritär. Unweigerlich geben sich Regierungen
der Versuchung hin, das Militär für die Schwerarbeit einzusetzen.....sobald das Militär benutzt wird,
egal in welch geringen Umfang zu Beginn, wird der Marsch in Richtung Kriegsrecht....unwiderstehlich."
Abgeordneter aus Texas Ron Paul, 25. Juni 1997
Das Posse-Comitatus-Gesetz zeigt deutlich, wie sehr die Väter der Verfassung der zentralistischen Macht misstrauten, insbesondere
der zentralistischen Militärmacht die gegen das Volk verwendet werden
könnte. Milizen der einzelnen Staaten wurden einer nationalen Armee
vorgezogen. Bei großen Krisen sind es die Gouverneure der Einzelstaaten
gewesen, welche das Kontingent der Nationalgarde ihres jeweiligen
Staates mobilisierten, nicht der Präsident. Vor
dem Krieg gegen den Terror waren die Vorbereitungen für die Ausrufung
des Kriegsrechts sowie einer Militärdiktatur bereits ersichtlich. In
dem Alex-Jones- Dokumentarfilm Police State 2000 ist Videomaterial von
der Militäroperation "Urban Warrior" zu sehen, bei welcher Schauspieler
als amerikanische Bürger fungierten die
verfassungswidrig aus ihren Häusern vertrieben wurden. Die Schauspieler
wurden hinter Stacheldraht festgehalten und ihnen war aufgetragen
worden, lautstark ihre Freilassung und die Einhaltung ihrer
Rechte zu fordern. Die Streitkräfte hatten die Anweisung, die
Forderungen zu ignorieren sowie Ruhe und Ordnung zu gebieten.
"Ziviler Ungehorsam wird nicht toleriert werden,"
lautete eine der vielen Lautsprecherdurchsagen des Militärs.
| | FEMA, Northcom und die Werkzeuge der Tyrannei
Wir
haben weiterhin enthüllt, wie die Katastrophenschutzbehörde FEMA riesige
Konzentrationslager unter dem Vorwand der Bekämpfung von illegaler
Einwanderung gebaut hatte. Darüberhinaus können natürlich auch auch
beispielsweise gutbewachte Sportstadien zweckentfremdet werden. Die
Errichtung von kleiner dimensionierten Internierungslagern ist
inzwischen zum Standard geworden bei Großereignissen mit
Massendemonstrationen, wie wir u.a. bei der Nationalversammlung der
republikanischen Partei 2004 sowie bei den G8-Gipfeln beobachten
konnten. | | Ein
schockierender Bericht des Nachrichtensenders KSLA im August dieses
Jahres hat die Existenz eines Regierungsprogramms bestätigt,
welches Prisonplanet.com zuerst im vergangenen Jahr enthüllt hatte:
Teams bestehend aus Kirchenführern werden von Bundesagenten dafür
trainiert, "Widerspruch in der Bevölkerung
zu unterdrücken" und die Leute dazu zu bewegen, der Regierung bei einer
Ausrufung des Kriegsrechts zu gehorchen. Dies dient der Vorbereitung
für die Ausrufung des Kriegsrechts, der Beschlagnahmung
von Waffen und anderen Besitztümern, der Durchführung von
massenhaften Zwangsimpfprogrammen und Zwangsdeportationen. Der
erste Auftrag für die Pastoren war, ihren Gemeinden
Römer 13 zu predigen, die häufig aus dem Kontext gerissene Bibelstelle
die u.a. von Adolf Hitler benutzt worden war um sich die Zustimmung von
Christen zu sichern; um ihnen "Gehorsam gegenüber
der Regierung" während Zeiten des Kriegsrechts einzubläuen. Den
Predigern wurde erklärt dass die Durchsetzung von Quarantänen, des
Kriegsrechts und von Deportationen ein Problem für die Bundesbehörden
und die örtliche Polizei auf Grund der
"Cowboy-Mentalität"
von einigen Bürgern darstelle. Bürger die für ihre Besitztümer und ihr
Recht auf den Besitz von Schusswaffen einstehen; Farmer die ihre Felder
und ihre Tierbestände vor einer
Enteignung
schützen. Es wurde betont dass die Pfarrer rechtzeitig beginnen sollen,
Gehorsam gegenüber den Staatsorganen zu predigen und dass dies "zum
Besten der Gemeinde" sei.
Pfarrern
wurde versichert dass sie von der Polizei bei der Kontrolle von
unkooperativen Individuen unterstützt werden würden und dass sogar
SWAT-Teams (schwerbewaffnete Sondereinsatz- kommandos) befehligt werden
sollen um Widerstand zu unterdrücken.
Die
Washington Post berichtete dass das sogenannte Northern Command die
führende Einrichtung bei einer weiteren großen Terrorattacke sein
würde. Der Anführer von Northcom, General
Ralph E. Eberhart, wurde 2002 in der New York Times mit folgenden Worten zitiert:
"Es
ist meine Ansicht gewesen dass Posse Comitatus ständig neu beurteilt
werden wird während wir dieses Kommando weiterentwickeln und während
wir mit FEMA, dem FBI und den anderen führenden Bundesbehörden
zusammenarbeiten."
Ebenfalls haben wir in der Vergangenheit die Entwicklung von neuen Waffen beleuchtet, neben denen Elektroschocker wie
Wasserpistolen wirken. Schall- und Mikrowellenkanonen können extremste Schmerzen und sogar permanente Organschäden hervorrufen. Es
befinden sich auch Polizeiroboter in Entwicklung welche die Fähigkeit
zu rennen besitzen. Was noch wie ein Element aus einem
Science-Fiction-Film klingt, könnte in absehbarer Zukunft die Schmutzarbeit der Regierung erledigen. Wir schreiben immerhin das Jahr 2007, nicht 1947.
Das
weiße Haus hat vollkommen klargestellt dass es jene amerikanische
Bürger ins Visier nehmen wird, welche Informationen verbreiten die den
Interessen der US-Regierung schaden können und jene Bürger als
"feindliche Kämpfer" klassifizieren wird. Dies ist offiziell dargelegt
in der Untersektion 27 der Sektion
950v. des Military Commissions Act von 2006. Bushs eigenes
Strategiedokument für "den Sieg im Krieg gegen den Terror"
identifiziert "Verschwörungstheoretiker", d.h. jeder der
Regierungskorruption und Regierungslügen über innenpolitische und
außenpolitische Ereignisse aufdeckt, als "Terroristen-Rekruteure"
und
kündigt an, deren Einfluss auf die Gesellschaft zu vernichten. In einer
Rede bezeichnete der Direktor des Heimatschutzministeriums Michael
Chertoff das Internet als "Terror-Trainingslager" durch welches
"unzufriedene Menschen in den vereinigten Staaten radikale Ideologien
und potentiell gewalttätige Fähigkeiten" entwickeln können. Chertoff
kündigte an, Heimatschutzagenten zu lokalen Polizeiwachen auszusenden
um Beistand zu leisten gegen inländische Terroristen die das Internet
als politisches Werkzeug
benutzen. Wie lange wird es dauern bis einflussreiche Online-Schreiber,
Blogger und Journalisten wie Greg Palast (der der
Terroristenbeihilfe angezeigt wurde als er "kritische US-Infrastruktur"
gefilmt hatte) auf der Straße niedergeschossen werden wie in Russland oder im "befreiten" Irak? |  | |
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
