Infokrieg.tv
Aktuelle
Themengebiete:
Archive:
| |
| Washington Post: 20.000 weitere US-Truppen sollen für "Sicherheit im Inland" stationiert werdenIm Zuge einer weitreichenden Agenda um eine "militärische Form der Regierung zu etablieren wird erwartet, dass Kampfhandlungen auf einen völligen Wirtschaftskollaps folgen
Paul Joseph Watson Prison Planet.com Monday, December 1, 2008
Die
Washington Post berichtet heute über Pläne, um ab September 2011
20.000 weitere Truppen für "Sicherheit im Inland" in Amerika zu
stationieren; eine Ausweitung von Northcoms Militarisierung des Landes
in Vorbereitung auf mögliche Unruhen in der Bevölkerung nach einem
völlig Kollaps der Wirtschaft oder einem Terroranschlag mit massiven Opferzahlen.
"Das
US-Militär erwartet, 2011 20.000 uniformierte Truppen in den
Vereinigten Staaten zu haben die ausgebildet sind um örtlichen
Funktionären sowie Funktionären der Bundesstaaten zu helfen um auf
einen nuklearen Terroranschlag oder eine andere inländische Katastrophe
zu reagieren, wie Pentagon-Funktionäre mitteilen,"
berichtet die Post.
"Eine inländische Notfall-Stationierung könnte 'nur das erste Beispiel in
einer Serie von Erweiterungen von präsidieller und militärischer
Authorität sein', oder sogar einem Anstieg der inländischen Überwachung,"
sagt
Anna Christensen vom National Security Project der ACLU. Der
Vizepräsident von Cato Gene Healy warnte vor einer "schleichenden
Militarisierung" des Heimatschutzes. Wie Alex Jones bereits in
den späten 1990er Jahren berichtete, trainieren US-Truppen seit
langem
für ein solches Szenario. Während zahlreichen Drills für städtische
Kriegsführung über die Jones auch direkt vor Ort berichtete, wurden
Truppen ausgebildet um US-Bürger zu verhaften und in Internierungslager
zu
bringen, um öffentliche Gebäude zu erobern und um Checkponts zu
errichten. Zivilisten, die Gefangene spielten, riefen u.a. "Ich bin ein
Amerikaner; ich habe Rechte!" während sie von Soldaten weggeschleift
wurden. | | Der Beschwichtigung, dass die Truppen lediglich "Hilfe leisten" nach
einem katastrophalen Ereignis, wird durch die Tatsache widersprochen
dass Northcom selbst in einem Artikel vom 8. September in der Army
Times verlautbarte, dass die erste Welle der Truppenstationierung am 1.
Oktober bei der Fort Stewart sowie der Peterson Air Force Base in
Colorado Springs auf "Unruhen in der Bevölkerung sowie Kontrolle über
Menschenmengen" abzielt. Nach einer Kontroverse um die Meldung wurde
die Zielsetzung von Northcom geleugnet, trotz des Eingeständnisses
dass die Streitkräfte mit tödlichen und nichttödlichen Waffen
ausgerüstet sein werden und Zugriff auf Panzer haben. Ein nicht für die
Öffentlichkeit bestimmtes Memo von Citibank welches an die Presse
gelangte, beinhaltete eine Warnung über mögliche Unruhen:
"Die
Welt wird nicht zur Normalität zurückkehren nach der Größenordnung von
dem was sie getan haben. Wenn der Staub sich legt, wird das
funktionieren und das Geld das sie ins System gedrängt haben wird in
einem Inflationsschock resultieren,"
schrieb Tom Fitzpatrick, einer von Citibanks obersten Strategen. Das
Memo spricht von "Depression, Unruhen in der Bevölkerung und möglichen
Kriegen" als Resultate eines Wirtschaftskollapses den viele herannahen
sehen. Das Militär ist hauptsächlich dafür trainiert, Leute zu töten
und Dinge zu zerstören. Die Rolle des Militärs bei den Hilfsaktionen
nach Hurrikan Katrina beschränkte sich hauptsächlich darauf, Leute in
Sportstadien einzusperren, angebliche Diebe zu erschießen und
illegalerweise Waffen in reichen und nicht von den Wassermassen
beeinträchtigten Nachbarschaften zu konfiszieren. Für die echte
Hilfsarbeit waren die Freiwilligen verantwortlich, sowie die örtlichen
Behörden und jene des Bundesstaates. Das offene Eingeständnis, dass
US-Truppen Polizeiaufgaben erfüllen und Waffen gegen amerikanische
Bürger einsetzen werden, ist eine völlige Verletzung des Posse
Comitatus-Gesetzes und des Insurrection-Gesetzes, welche die Macht der
Bundesregierung, das Militär für Polizeiaufgaben zu verwenden, massiv
einschränken. In Sektion 1385 des Posse Comitatus- Gesetzes heißt es:
"Wer,
außer in Fällen und unter Umständen die ausdrücklich von der Verfassung
oder durch eine Entscheidung des Kongresses authorisiert werden,
absichtlich jedweden Teil der Army oder der Air Force als einen posse
comitatus oder anderweitig verwedet um die Gesetze durchzusetzen, soll
unter dieser Bestimmung eine Geldstrafe oder eine Haftstrafe von nicht
mehr als zwei Jahren oder beides erhalten."
Unter
dem John Warner Defense Authorization Act, unterzeichnet von Präsident
Bush am 17. Oktober 2006, wurde das Recht folgendermaßen abgeändert:
"Der
Präsident darf die Steitkräfte in jedwedem Bundesstaat der Vereinigten
Staaten einsetzen um die öffentliche Ordnung wiederherzustellen, von
dem der Präsident annimmt dass jener die Durchsetzug von Gesetzen
hindert oder Menschen eines Rechtes, eines Privilegs, Immunität oder
eines Schutzes beraubt die in der Verfassung genannt werden und durch
durch ein Gesetz abgesichert sind, oder die Durchsetzung der Gesetze
der Vereinigten Staaten behindert oder sich jenen entgegenstellt oder
den Lauf des Rechts unter jenen Gesetzen behindert."
Diese
Änderungen wurden jedoch vollständig von HR 4986 rückgängig gemacht,
dem National Defense Authorization Act for Fiscal Year 2008. Wir
berichteten bereits über ein landesweites Programm der
Katastrophenschutzbehörde FEMA, in dessem Zuge Priester und andere
Vertreter der Religionen angeheuert wurden um ihren Kongregationen
aufzutragen, im Falle des Kriegsrechts und der damit verbundenen
Zwangsdeportationen sowie Beschlagnahmungen von Grundstücken und
Schusswaffen "der Regierung zu gehorchen".
Warten Northcom und
die kommende Obama-Administration auf ein solches Szenario, ein
Ereignis welches die Behörden der Bundesstaaten überfordert, um die
Macht der US Army gegen das amerikanische Volk einzusetzen? Die
Entsendung von Truppen der Nationalgarde um bei der Durchsetzung des
Gesetzes oder nach Desastern zu helfen, ist unter der Befehlsgewalt der
Gouverneure der Bundesstaaten legal, die Verwendung von aktiven
Einheiten der US Army ohne die erfüllten Bedingungen die im
Insurrection Act festgehalten sind, ist jedoch völlig illegal. Das
gesamte politische Spektrum muss sich zusammenschließen um diesen Plan
abzulehnen als einen weiteren verfassungswidrigen Schritt hin zu einer
Implementierung des Kriegsrechts und hin zu einer Militarisierung der
USA. |  | |
|
|
| |
|
|
|
|
|
|